Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Aufbau und Rangfolge

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Rohrbach Advisory (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden über die vom Anbieter angebotenen Leistungen.

(2) Der Anbieter schließt ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB ab. Verbraucherverträge im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen.

(3) Diese AGB gliedern sich in einen Allgemeinen Teil (Teil A, §§ 2 bis 11), der für alle Leistungen gilt, und in Besondere Bestimmungen je Leistungsart (Teil B, §§ 12 bis 14). Für eine konkrete Leistung gelten der Allgemeine Teil und der jeweils einschlägige Abschnitt des Besonderen Teils gemeinsam.

(4) Rangfolge bei Widersprüchen: Eine individuelle schriftliche Vereinbarung geht dem Besonderen Teil vor, der Besondere Teil geht dem Allgemeinen Teil vor. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, soweit der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Die Leistungen des Anbieters richten sich an voll geschäftsfähige natürliche und juristische Personen, die als Unternehmer handeln. Der Vertrag kommt zustande durch Abschluss des Bestellprozesses über die Zahlungsplattform Digistore24 (Digistore24 GmbH, St.-Kilian-Str. 14, 97318 Kitzingen) oder durch individuelle schriftliche Vereinbarung (z. B. Angebot und Auftragsbestätigung).

(2) Die Zahlungsabwicklung und Rechnungsstellung für Online-Buchungen über Digistore24 erfolgt durch Digistore24.com. Separat vereinbarte, von diesen AGB abweichende Bestimmungen gehen vor, müssen jedoch schriftlich erfolgen.

§ 3 Leistungen und Leistungsarten

(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot beziehungsweise der jeweiligen Leistungs- oder Produktbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses, nicht aus diesen AGB.

(2) Die Leistungen des Anbieters lassen sich folgenden Leistungsarten zuordnen, für die jeweils ergänzend die Bestimmungen in Teil B gelten:

• Coaching, Mentoring und Beratung (§ 12), zum Beispiel die CEO of TIME Programme, Mentoring, T.I.M.E.-Audit und Strategieberatung;
• Softwareentwicklung, individuelle Anwendungen und Automatisierung (§ 13), zum Beispiel Custom AI, individuelle Anwendungen und Prozessautomatisierung;
• Softwareprodukte und Software-as-a-Service (SaaS) (§ 14), zum Beispiel die Social Media Suite.

(3) Die Aufzählung in Absatz 2 ist nicht abschließend. Neue oder weitere Leistungen werden der jeweils passenden Leistungsart zugeordnet; die entsprechenden Bestimmungen des Teils B gelten dann sinngemäß.

(4) Der Anbieter darf Leistungen selbst erbringen oder durch geeignete Dritte erbringen lassen.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Alle angegebenen Preise sind Nettopreise in Euro, zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer (derzeit 19 %). Je nach Leistung stehen Einmalzahlung sowie, soweit angeboten, Ratenzahlung zur Verfügung. Akzeptierte Zahlungsmittel ergeben sich aus dem jeweiligen Bestellvorgang (z. B. Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, Klarna sowie weitere von Digistore24 angebotene Methoden).

(2) Einführungs- und Early-Bird-Preise gelten zeitlich und/oder mengenmäßig begrenzt und sind gemäß Omnibus-Richtlinie als solche ausgewiesen. Nach Ablauf der Aktionsphase gelten die regulären Preise gemäß aktueller Preisliste.

(3) Bei Zahlungsverzug fallen Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe an. Bei vereinbarter Ratenzahlung wird im Verzugsfall das gesamte ausstehende Entgelt sofort fällig.

§ 5 Kein Widerrufsrecht

Da sämtliche Angebote ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gerichtet sind, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß §§ 312g, 355 ff. BGB. Verbraucherverträge im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden (allgemein)

(1) Der Kunde stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Daten und Zugänge rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form bereit.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Kontaktdaten unverzüglich mitzuteilen.

(3) Ergänzende, leistungsartspezifische Mitwirkungspflichten ergeben sich aus Teil B.

§ 7 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben. Die Pflicht gilt über das Vertragsende hinaus fort.

§ 8 Rechte an Arbeitsergebnissen und Materialien (allgemein)

(1) An vom Anbieter bereitgestellten Inhalten, Materialien, Vorlagen und Aufzeichnungen erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum vertraglich vorgesehenen Zweck. Eine darüber hinausgehende Verwendung oder Weitergabe an Dritte ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung ist nicht gestattet.

(2) Für Arbeitsergebnisse aus der Softwareentwicklung gilt ergänzend und vorrangig § 13.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(2) Eine Haftung für entgangene Gewinne oder mittelbare Schäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

(3) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nicht, soweit zwingende gesetzliche Haftung besteht.

§ 10 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung sowie, bei Buchungen über Digistore24, den Datenschutzbestimmungen von Digistore24. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

§ 11 Änderungen der AGB; Schlussbestimmungen

(1) Änderungen dieser AGB werden dem Kunden vor Wirksamwerden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Sie werden Vertragsinhalt, sofern der Kunde nicht binnen 14 Tagen schriftlich Widerspruch einlegt. Auf die Bedeutung des Schweigens wird der Kunde in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

(2) Auf alle Verträge ist deutsches Recht anwendbar. Das UN-Kaufrecht (CISG) wird ausgeschlossen.

(3) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine rechtlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

§ 12 Coaching, Mentoring und Beratung (Dienstvertrag)

(1) Leistungen dieser Leistungsart sind Dienstleistungen. Der Anbieter schuldet die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Tätigkeit, nicht einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Coaching- und Beratungsleistungen ersetzen keine rechtliche, steuerliche oder medizinische Beratung.

(2) Sessions finden während der üblichen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag, 10 bis 18 Uhr) statt. Abweichende Terminvereinbarungen sind im gegenseitigen Einvernehmen möglich. Einzelne Termine können bei unvorhergesehenem Ausfall (Krankheit, höhere Gewalt) auf einen Nachholtermin verschoben werden.

(3) Stornierung und Rücktritt: Eine Stornierung ist bis 14 Tage vor Programmstart kostenfrei möglich. Bei späterer Stornierung oder Nichtantritt werden 50 % des Programmpreises als pauschale Aufwandsentschädigung fällig. Bereits erbrachte Leistungen sind in jedem Fall zu vergüten. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Der Austausch des Teilnehmers gegen eine andere Person desselben Unternehmens ist nach vorheriger Absprache möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Mitwirkung und Terminwahrnehmung: Der Kunde verpflichtet sich zur aktiven Teilnahme und zur rechtzeitigen Buchung vereinbarter Sessions über das bereitgestellte Buchungssystem. Nicht wahrgenommene Sessions verfallen, sofern keine Absage mindestens 24 Stunden vorab erfolgt ist. Ist der Kunde trotz zweimaliger schriftlicher Aufforderung per E-Mail innerhalb von 14 Tagen nicht erreichbar und nimmt vereinbarte Sessions nicht wahr, gelten die jeweiligen Leistungen als erbracht; die Zahlungsverpflichtung bleibt unberührt.

(5) Charakter der Leistung: Die Leistungen dieser Leistungsart werden als individuelle Beratung und Begleitung erbracht und sind nicht als Fernlehrgang ausgestaltet. Es findet keine an einem festen Lehrplan ausgerichtete Wissensvermittlung mit Überwachung des Lernerfolgs durch den Anbieter statt; der Anbieter schuldet weder Lernerfolgskontrollen noch Prüfungen oder einen Abschluss. Ein zulassungspflichtiger Fernunterricht im Sinne des § 1 FernUSG liegt daher nicht vor.

§ 13 Softwareentwicklung, individuelle Anwendungen und Automatisierung (Werkvertrag)

(1) Leistungen dieser Leistungsart sind in der Regel Werkleistungen. Geschuldet ist das in der Leistungsbeschreibung oder im Pflichtenheft vereinbarte Arbeitsergebnis.

(2) Mitwirkung: Der Kunde stellt rechtzeitig alle erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge, Test- und Schnittstellendaten bereit. Verzögerungen aus der Sphäre des Kunden verlängern vereinbarte Fristen angemessen.

(3) Abnahme: Nach Bereitstellung des Arbeitsergebnisses prüft der Kunde dieses innerhalb von zehn Werktagen. Das Arbeitsergebnis gilt als abgenommen, wenn der Kunde es produktiv einsetzt oder nicht innerhalb der Frist wesentliche Mängel schriftlich rügt.

(4) Mängelrechte: Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte mit folgenden Maßgaben: Der Anbieter leistet zunächst Nacherfüllung; die Wahl zwischen Nachbesserung und Neuherstellung steht dem Anbieter zu. Schlägt die Nacherfüllung fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwölf Monate ab Abnahme. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, arglistig verschwiegenen Mängeln sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit; insoweit gelten die gesetzlichen Fristen.

(5) Nutzungs- und Urheberrechte: Mit vollständiger Zahlung räumt der Anbieter dem Kunden ein einfaches, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht am eigens für ihn erstellten Arbeitsergebnis ein. Vorbestehende Bausteine, Bibliotheken, Frameworks und Open-Source-Komponenten verbleiben beim Anbieter beziehungsweise beim jeweiligen Rechteinhaber; an ihnen wird dem Kunden nur das zur vertragsgemäßen Nutzung des Arbeitsergebnisses erforderliche Recht eingeräumt. Eine Herausgabe des Quellcodes erfolgt nur, soweit dies ausdrücklich vereinbart ist.

(6) Drittsoftware und Open Source: Für eingesetzte Dritt- oder Open-Source-Software gelten zusätzlich deren Lizenzbedingungen.

§ 14 Softwareprodukte und Software-as-a-Service (z. B. Social Media Suite)

(1) Nutzungsrecht: Für die Nutzung von Softwareprodukten und SaaS-Angeboten gelten die jeweiligen Produkt- beziehungsweise Nutzungsbedingungen. Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Vertragslaufzeit ein.

(2) Beta-Phase: Produkte, die ausdrücklich als Beta gekennzeichnet sind (z. B. die Social Media Suite), werden im jeweiligen Entwicklungsstand bereitgestellt. Es besteht kein Anspruch auf Verfügbarkeit, Fehlerfreiheit, bestimmte Funktionen oder Fortführung des Angebots. Die Haftung richtet sich nach § 9.

(3) Lokale Datenverarbeitung: Soweit ein Produkt Daten lokal im Browser oder auf dem Gerät des Nutzers verarbeitet (z. B. die Social Media Suite), werden insoweit keine Inhalte auf Server des Anbieters übertragen. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

(4) Verfügbarkeit und Updates: Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nur zugesagt, soweit ausdrücklich vereinbart. Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen weiterzuentwickeln, zu ändern oder einzustellen.